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Schwarz + Kollegen Patentanwälte
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81479 München

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Webdesign und Programmierung:
Benjamin Schwarz

Rechtliche Hinweise

Diese Website enthält Informationen und möglicherweise Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen.

Die Gesetze auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes sind vielgestaltig und komplex. Wir empfehlen daher in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. Schwarz + Kollegen übernimmt auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf die durch einen Link auf dieser Website verwiesen wird.

Die Veröffentlichung dieser Internetseite stellt keine Rechtsberatung dar und begründet kein Mandatsverhältnis.

Berufsrechtliche Angaben

Die European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) sowie der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Intellectuelle (FICPI). Sie unterliegen insbesondere dem Code of Conduct des epi und den einschlägigen Standesregeln.

Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys sind beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert und unterliegen den einschlägigen unionsrechtlichen Regelungen.

Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der Patentanwaltskammer. Sie unterliegen insbesondere der Patentanwaltsordnung und der Berufsordnung der Patentanwälte.

Weiterführende Informationen: Patentanwaltskammer · epi.

Berufshaftpflichtversicherung

Für die Patentanwaltskanzlei Schwarz + Kollegen Patentanwälte besteht bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden, eine Berufshaftpflichtversicherung.

Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 11 DL-InfoV Tätigkeiten zumindest in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und genügt nach den derzeit auf der Website veröffentlichten Angaben mindestens den Anforderungen des § 45 Patentanwaltsordnung (PatAnwO) und des § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO). Über die durch einen Rahmenvertrag mit der Patentanwaltskammer gebotene Deckung besteht für die in der Kanzlei tätigen Patent- und Rechtsanwälte weltweite Deckung ohne territoriale Einschränkungen.

Interessenkonflikte

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist unseren Rechts- und Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor Annahme eines Mandats wird deshalb geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.